Ausschüsse und Gremien
Als Mitglied des Deutschen Bundestages arbeitet Lars Klingbeil für die SPD-Fraktion in zwei Fachausschüssen mit: Er ist ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien. Ferner ist Klingbeil Mitglied in der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und im Kundus-Untersuchungsausschuss.
Verteidigungsausschuss
Grundsätzlich liegt es in der freien Entscheidung des Parlamentes, die Anzahl seiner Ausschüsse und deren Mitglieder in jeder Legislaturperiode neu festzulegen. Die Einrichtung des Verteidigungsausschusses ist jedoch von der Verfassung selbst vorgeschrieben (Artikel 45a Absatz 1 Grundgesetz), so dass das Parlament hier keinerlei Spielraum hat. Gleiches gilt nur noch für den Auswärtigen Ausschuss, den Ausschuss für Europäische Angelegenheiten und den Petitionsausschuss, die ebenfalls verfassungsmäßig vorgeschrieben sind.
In der 17. Legislaturperiode setzt sich der Verteidigungsausschuss aus 34 Mitgliedern zusammen: 13 von der CDU/CSU-Fraktion, 8 von der SPD-Fraktion, 5 von der FDP-Fraktion, 4 von der Fraktion Die Linke und 4 Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Weitere Informationen
- Website des Verteidigungsausschusses beim Deutschen Bundestag
- Aufgaben und Arbeitsweise des Verteidigungsausschusses
Ausschuss für Kultur und Medien
Ob Hauptstadtkultur oder Gedenkstätten, ob Filmförderung oder der Umgang mit neuen Medien: der Ausschuss für Kultur und Medien befasst sich mit den Angelegenheiten, die in diesen Politikbereichen von nationaler Bedeutung sind. Gleichzeitig versteht sich der Ausschuss als Ansprechpartner für Institutionen, Organisationen und für Künstlerinnen und Künstler.
Dem Ausschuss für Kultur und Medien gehören in der 17. Wahlperiode neun Unions- und fünf SPD-Abgeordnete als ordentliche Mitglieder an. Die FDP-Fraktion stellt in dem Ausschuss vier Parlamentarier. Die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sind mit jeweils drei Abgeordneten vertreten.
SPD-Landesgruppe Niedersachsen
Die Niedersächsischen und Bremer SPD-Bundestagsabgeordneten organisieren sich gemeinsam in der Landesgruppe Niedersachsen, um gemeinsam die Niedersächsischen und Bremer Interessen in der Bundespolitik zu vertreten. Es ist wichtig, dass sich die Abgeordneten untereinander koordinieren und ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren. Der Vorsitzende der Landegruppe ist Holger Ortel, der den Wahlkreis Delmenhorst/Wesermarsch/Oldenburg Land vertritt. Lars Klingbeil ist zum stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe gewählt worden.
Kundus-Untersuchungsausschuss
Der Verteidigungsausschuss hat sich am 16. Dezember 2009 als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er hat die Aufgabe, den Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen am 3./4. September, die diesbezügliche Aufklärungs- und Informationspraxis der Bundesregierung sowie die Vereinbarkeit der gewählten Vorgehensweise mit nationalen und multinationalen politischen, rechtlichen und militärischen Vorgaben für den Einsatz in Afghanistan zu untersuchen. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss im Bundestag, dem nach der Verfassung erlaubt ist, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt (Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes). Als Folge davon sind die Mitglieder des Untersuchungsausschusses mit denen im Verteidigungsausschuss identisch. Damit gehören dem Untersuchungsausschuss insgesamt 34 Mitglieder an. Den Vorsitz führt Dr. h. c. Susanne Kastner (SPD), die zugleich Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist.
