Meine Sitzungswoche in Berlin

Natürlich gleicht in Berlin keine Sitzungswoche der anderen Da ich jedoch häufig gefragt werde, wie denn eine „typische“ Sitzungswoche in der Hauptstadt aussieht, beschreibe ich hier kurz den Ablauf einer solchen Woche. Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, oft kurzfristig vereinbarten Terminen. Oft bestimmen aktuelle Themen und Entwicklungen meinen Tagesablauf. Beispielhaft sehen die Tage folgendermaßen aus:

Der Montag ist klassischerweise der Anreisetag für viele Abgeordnete. Bei mir geht es gleich zu Beginn in die Vollen. Denn am Montag tagt abwechselnd die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und der Unterausschuss Neue Medien. Nach einer Teambesprechung berate ich mich dann gegen 10 mit den Sprechern der anderen Fraktionen um die anstehende Enquete-Kommission oder den Unterausschuss vorzubereiten. Im Anschluss daran treffe ich mich mit den anderen SPD-Abgeordneten aus diesem Bereich, um aktuelle Themen zu diskutieren und ein gemeinsames Vorgehen zu verabreden. Die Enquete-Kommission oder der Unterausschuss selbst tagt dann meist über mehrere Stunden am Nachmittag. In der Enquete und auch im Unterausschuss Neue Medien bin ich Sprecher der SPD und habe deshalb besondere Verantwortung in der Koordination und Sitzungsführung. Den Montag nutze ich auch, um die Zusammenarbeit mit den Landtags- und Kreistagsabgeordneten aus meinem Wahlkreis zu koordinieren. Dies geschieht zwischen den Sitzungen am Telefon. Am Abend finde ich dann meist ein wenig Zeit, um die restliche Woche vorzubereiten.

Am Dienstag geht es dann richtig los in Berlin. Um 08 Uhr nehme ich an einer Koordinierungsrunde beim stellvertretenden Vorsitzendes der SPD-Fraktion Olaf Scholz (link: www.olaf-scholz.de) teil. Olaf Scholz ist verantwortlich für die Bereiche Innenpolitik, Rechtspolitik, Familienpolitik, Kulturpolitik, Medienpolitik und Sportpolitik. Als Sprecher der SPD-Fraktion für Neue Medien nehme ich an dieser kleineren Runde, in der viele wichtige politische Absprachen getroffen werden teil.

Meist bin ich gegen 8.45 Uhr in meinen Büro im Jakob-Kaiser-Haus direkt hinter dem Reichstag. Dort warten dann auf mich jede Menge Mappen mit Einladungen, Anfragen und Informationsunterlagen, die Judith und Eike für mich vorbereitet haben. Am meisten freue ich mich immer über Post aus dem Wahlkreis.

Um 9 Uhr klemme ich mir dann ein paar der Mappen unter die Arme und mache mich mit Eike und Judith auf den Weg in Richtung Paul-Löbe-Haus, wo die Sitzung der Arbeitsgruppe für Sicherheits- und Verteidigungspolitik  tagt. In dieser Arbeitsgruppe besprechen die SPD-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss die aktuellen Themen, wie etwa die geplante Wehrpflichtverkürzung, die Bundeswehrstrukturreform oder aktuelle Rüstungsprojekte. Außerdem bereiten wir sowohl den Verteidigungsausschuss als auch den Kundus-Untersuchungsausschuss vor. Einmal im Monat kommen im Anschluss Experten aus verschiedenen Bereichen zum so genannten Arbeitskreis Eins zusammen, der ressortübergreifende Themen wie etwa die Situation in Afghanistan beleuchtet und diskutiert.

Oft bleibt kaum Zeit um zurück ins Jakob-Kaiser Haus in mein Büro zu gehen, da es um 13 Uhr mit der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien weitergeht. Mit meinem Team stehe ich jedoch per SMS in Kontakt um auf dem Laufenden zu bleiben und um den eventuell nötigen Austausch von Unterlagen zu organisieren. Ich gehöre dem Ausschuss für Kultur und Medien als stellvertretendes Mitglied an (link: http://lars-klingbeil.de/bundestag/ausschuesse-und-gremien/) und stimme in der Arbeitsgruppe mit den Kultur- und Medienpolitiker der SPD das weitere Vorgehen zu Themen wie Netzpolitik, öffentlicher Kulturfinanzierung oder der dualen Medienordnung ab. Mein Mitarbeiter Steffen unterstützt mich dabei.

Direkt im Anschluss geht es gegen 15 Uhr in die Fraktionssitzung wo wir SPD-Bundestagsabgeordneten gemeinsam mit unserem Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel über das Vorgehen zu tagesaktuellen Themen diskutieren. (Link: http://www.spdfraktion.de) Dazu gehören insbesondere Gesetzentwürfe, die die Regierungskoalition in den Bundestag einbringen will. Das Ende der Fraktionssitzung ist „offen“ – die Länge der Sitzung richtet sich nach der Menge zu besprechender Themen, dauert aber meistens 3-4 Stunden. Oft haben wir auch spannende Gäste aus Gewerkschaften, der Wirtschaft oder Verbänden. Am Rande und nach der Fraktionssitzung bleibt Zeit für Gespräche mit Journalisten entweder vor Ort oder am Telefon.

Am Abend gegen 19 Uhr tagt dann noch die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen. Die Landesgruppe bündelt die Interessen Niedersachsens und Bremens und bringt sie durch den Vorsitzenden und den Vorstand der Landesgruppe in die SPD Fraktion ein. Gegen 21 ist dann zumindest offiziell Schluss. Meistens nutze ich die Ruhe am Abend, um die Sitzungen der kommenden Tage vorzubereiten.
 

Der Mittwoch beginnt um 9 Uhr mit den Sitzungen der Bundestagsausschüsse. Mein Ausschuss, der Verteidigungsausschuss, tagt geheim hinter geschlossenen Türen im Paul-Löbe Haus. Schwerpunkte sind für mich die Bundeswehrstrukturreform und die Attraktivitätssteigerung des Soldatenberufs. In diesen und weiteren Bereichen habe ich für meine Fraktion die Berichterstattung übernommen. Steht also einer meiner Bereiche auf der Tagesordnung, vertrete ich die Belange der SPD. Ausschusssitzungen sind ein sehr wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet. Zu Beginn jeder Sitzung gibt es einen langen Bericht und Diskussion zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das ist besonders wichtig weil unsere Armee eine Parlamentsarmee ist und wir als Parlamentarier immer mit allen Informationen versorgt werden müssen. Daneben wird im Ausschuss auch um die Formulierung von Gesetzestexten gerungen und die Feinabstimmung vorgenommen, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird.

Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet: Je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen. Die Sitzungen ziehen sich oft in den frühen Nachmittag.
Am Mittwochnachmittag beginnen dann die Plenarsitzungen. Meist steht zuerst die Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen auf der Tagesordnung und ab und zu auch eine so genannte Aktuelle Stunde oder: In der aktuellen Stunde werden in der Öffentlichkeit diskutierte Themen behandelt oder sie schließt sich einer Debatte an, zu der eine Fraktion weiteren Diskussionsbedarf angemeldet hat.

Am Nachmittag findet zudem der Ausschuss für Kultur und Medien statt. Zwischendurch treffe ich mich am Rande des Plenums zu Gesprächen mit Experten von Organisationen und Institutionen. Auch Journalisten kommen immer wieder mit Fragen oder Interviewwünschen auf mich zu. Gerade zu den Themen Afghanistan und Netzpolitik.

Oft bin ich zu Parlamentarischen Abenden und Empfängen eingeladen. Ich nehme ausschließlich an Veranstaltungen teil, die nützlich für meine Arbeit sein könnten. Auf diesen Veranstaltungen trifft man viele interessante Menschen und kann mit dem ein oder anderen Kollegen noch ein Wort wechseln. Auch wenn solche Veranstaltungen nicht zu meinen Lieblingsaufgaben gehören, habe ich schon die ein oder andere gute Idee von einem solchen Abend mitgenommen.
 

Der Donnerstag ist normalerweise für die Debatten im Plenum reserviert. Nach einer Sitzung des Landesgruppenvorstands Niedersachsen/Bremen um 08 Uhr, beginnt er meist mit einer mehrstündigen Debatte zu einem besonders aktuellen, grundlegenden Thema, welches auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist. Zuletzt etwa die Debatte um die Neugestaltung des Arbeitslosengeldes oder die Debatte um die Verlängerung des Afghanistan-Mandats. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser "Kernzeit" - so weit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Häufig habe ich jedoch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast, mit denen ich Gespräche führe oder auch schon mal eine Führung durch den Reichstag begleite.

Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Ich bin auf jeden Fall bei allen Debatten zur Verteidigungs- und Netzpolitik, sowie aller für Niedersachsen und den Wahlkreis wichtigen Themen im Plenum dabei. Sie können meine Kollegen und mich dabei in jeder Sitzungswoche beobachten: Der Parlamentskanal PHOENIX überträgt die Debatten des Deutschen Bundestages live. Meine Reden im Plenum können Sie auch auf meiner Homepage finden: http://larsklingbeil.de/bundestag/reden/

Am Donnerstag Nachmittag gegen 14 Uhr beginnt der Kundus-Untersuchungsausschuss. Hier soll durch die Befragung von Zeugen und Beteiligten die Informationspolitik der Bundesregierung im Nachgang des verheerenden Luftangriffs in der Nacht vom 03. auf den 04. September 2009 mit über 100 Toten Zivilisten bei Kundus aufgeklärt werden. Der Untersuchungsausschuss tagt in der Regel sechs Stunden und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wenn jedoch die Bundeskanzlerin oder der Verteidigungsminister eingeladen werden, wird öffentlich getagt und oft auch ohne zeitliches Limit. In den letzten Untersuchungsausschüsse saßen die Abgeordneten schon mal bis fünf Uhr morgens im Parlament.
 

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9 Uhr bis zum Nachmittag wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Am Nachmittag oder am frühen Abend geht es wieder zurück in den Wahlkreis, wo bereits die nächsten Abendtermine anstehen.

Gerade am Ende der Woche auf der Rückfahrt in den Wahlkreis lasse ich die Ereignisse der letzten Tage noch einmal Revue passieren. Die Hektik und Anspannung, die eine Sitzungswoche prägt ist mit Worten nur sehr schwer zu beschreiben. Klar ist aber: Mir macht die Arbeit trotz einer 60-70-Stunden-Woche unheimlich viel Spaß. Gerade kleine Erfolgserlebnisse wenn ich was für eine Bürgerin mit einem konkreten Problem erreichen konnte, trägt das mich über die Stunden voller Akten und schwierigen Debatten. Das ist der Grund warum ich in Berlin bin und das ist der Antrieb für meine Arbeit. Die Gefahr, im UFO Bundestag verschluckt zu werden, ist groß. Das kann ich auch bei vielen Kolleginnen und Kollegen beobachten. Gegen diese Mechanismen anzukämpfen und trotz der Hektik einer Sitzungswoche die wirklich wichtigen Dinge, nämlich den Einsatz für die Menschen im Wahlkreis in den Fokus zu rücken, ist meine Herausforderung.