Ministerielle Entscheidung über britische Liegenschaften Anfang 2015 – Verteidigungsstaatssekretär Grübel schreibt an Klingbeil

Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel hat auf Nachfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil die Bedeutung des Truppenübungsplatzes Bergen für die Bundeswehr unterstrichen. Das Verteidigungsministerium untersuche zur Zeit Nachnutzungsmöglichkeiten der britischen Liegenschaften.

Eine Einschränkung des Übungs- und Schießbetriebs soll dabei aber ausgeschlossen werden. Inzwischen wurde das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr beauftragt die Bestands- und Variantenuntersuchung durchzuführen. Eine ministerielle Entscheidung über die Nachnutzung der Liegenschaften werde voraussichtlich Anfang 2015 erwartet.

„Mir ist wichtig, dass die Kommunikation zwischen dem Verteidigungsministerium, der BIMA und der kommunalen Ebene läuft. Auch deshalb habe ich erneut im Ministerium den derzeitigen Planungsstand zu möglichen Nachnutzungsplänen der britischen Liegenschaften auf dem Truppenübungsplatz nachgefragt. Konkrete Pläne für eine Umstationierung von Einheiten der Bundeswehr nach Oerbke und Bergen gibt es dabei offenbar zur Zeit nicht“, sagte Klingbeil, der sich nun mit einem weiteren Anliegen an Grübel gewandt hat. „Das Ministerium sollte prüfen, ob eine zukünftige zivile Nutzung der britischen Liegenschaften mit Hilfe von Nutzungsvereinbarungen mit potenziellen Interessenten möglich gemacht werden kann. Das würde die Optionen für die Nachnutzung von Flächen und Liegenschaften unabhängig von möglichen lärmbedingten Einschränkungen deutlich erhöhen“, so Klingbeil.


flickr-Fotostream von Lars Klingbeil