Koalition bringt Attraktivitätsreform auf den Weg – Klingbeil: „Wichtiger Schritt nach vorne“

Der Bundestag beschließt in dieser Woche ein Attraktivitätsprogramm für die Soldaten bei der Bundeswehr. Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil ist daran als Mitglied im Verteidigungsausschuss direkt beteiligt: „Wir haben bis zuletzt um weitere Verbesserungen gekämpft. Das Ergebnis ist ein wichtiger Schritt nach vorne. Auch für die Soldatinnen und Soldaten bei uns in der Region“, so Klingbeil nach der entscheidenden Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.

Zuvor hatte eine Sachverständigen-Anhörung (Foto) mit dem Wehbeauftragten, Vertretern des Bundeswehrverbands und weiteren Experten das Gesamtpaket bereits als positiv bewertet.  

Das Reformpaket enthält über 20 Maßnahmen, die die Arbeitsbedingungen in der Truppe verbessern sollen. Unter anderem wird erstmals eine Arbeitszeit von 41 Stunden im Grundbetrieb gesetzlich verankert. Klingbeil hob zudem die deutlichen Verbesserungen bei den Hinzuverdienstgrenzen hervor, damit Soldaten zum Beispiel nach Eintritt in den Vorruhestand auch einer Beschäftigung nachgehen können. „Das ist ein Thema auf das ich in an den Standorten Munster und Rotenburg immer wieder angesprochen worden bin. Ich bin froh, dass wir hier Verbesserungen durchsetzen konnten.“ Zuletzt habe der Verteidigungsausschuss in dieser Woche auch Verbesserungen im Bereich der Nachversicherung beschlossen. Der Ansatz für die Nachversicherung von Zeitsoldaten, die aus dem Dienst ausscheiden wird demnach um 20 Prozent erhöht.

„Nach den Steigerungen bei der Attraktivität müssen jetzt die nächsten Schritte erfolgen. Insbesondere bei den Investitionen in Liegenschaften und Material haben wir großen Nachholbedarf. Ministerin von der Leyen hat hier richtige Ziele vorgegeben. Wir werden bei der Umsetzung unterstützen“, so Klingbeil.