Bald mehr öffentliches WLAN möglich – Klingbeil und Fleckenstein in der Stadtbücherei Munster

Die Rechtsunsicherheiten bei der Bereitstellung von öffentlichem WLAN werden für Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtung bald der Vergangenheit angehören. Diese gute Nachricht überbrachte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil bei einem gemeinsamen Termin mit der Bürgermeisterin Christina Fleckenstein in der Stadtbücherei Munster.

„Wir werden in der zweiten Jahreshälfte im Bundestag eine Gesetzesänderung für mehr freies und offenes WLAN verabschieden. Damit müssen öffentliche Einrichtungen wie Rathäuser, Schulen oder Bibliotheken nicht mehr fürchten, in die Haftung zu geraten“, sagte Klingbeil. Auf Grund der sogenannten Störer-Haftung laufen WLAN-Betreiber bisher Gefahr zum Beispiel für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer verantwortlich gemacht zu werden und zu haften.
 
Die Leiterin der Stadtbücherei Annegret Kruse sprach Klingbeil auch auf Schwierigkeiten von Bibliotheken beim Verleihen von eBooks an. Die Stadtbücherei bietet im Verbund mit anderen Bibliotheken über die Onleihe NBib24 eMedien zum Verleih an. Zur Zeit muss allerdings über jedes einzelne Medium mit dem entsprechenden Verlag über eine Lizenz verhandelt werden. Zudem dürfen eBooks nicht im Deutschen Leihverkehr verschickt werden. Dies kann letztendlich zu einer Einschränkung in der Literaturversorgung führen – insbesondere im ländlichen Raum. Deshalb stellt der Deutsche Bibliotheksverband die Forderung nach „The Right to ERead“.  

„Das Problem ist bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas arbeitet zur Zeit an einer Reform des Urheberrechts in der Digitalen Welt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch das Lizensierungsproblem im eBook-Bereich gelöst wird“, sagte Lars Klingbeil dazu.