Klingbeil: „Ergebnisse des Flüchtlingsgipfel werden vor Ort ankommen“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels in Berlin begrüßt. „Damit werden viele Forderungen umgesetzt, die wir hier vor Ort entwickelt haben. Die Ergebnisse werden zügig bei uns vor Ort ankommen“, sagte Klingbeil.

„Wir bekommen endlich eine deutliche Verkürzung bei den Asylverfahren.  Das ist gerade für uns durch die besondere Situation der Notunterkunft in Oerbke wichtig. Flüchtlinge und Helfer brauchen schnell Klarheit wie es weitergeht und wie die Bleibeperspektive aussieht. Nur so können wir zielgerichtet helfen und mit der Integrationsförderung beginnen“, so Klingbeil. 

Die Verfahrensdauer ist laut Klingbeil auch Grundlage der zukünftigen Finanzierungsabsprachen zwischen Bund und Ländern. „Der Bund zahlt in Zukunft 670 Euro monatlich für jeden Asylbewerber vom Zeitpunkt der Registrierung bis zur Bescheid-Erteilung. Je länger die Verfahren dauern, desto höher der finanzielle Aufwand für den Bund. Er hat deshalb selbst ein großes Interesse an deutlich verkürzten Verfahren. Das ist eine kluge Vereinbarung.“

Der 37-Jährige geht zudem davon aus, dass die vom Bund übernommenen Pauschalen von 670 Euro pro Monat auch bei den Kommunen ankommen werden. „Ministerpräsident Stephan Weil hat bereits angekündigt jetzt zügig, dass Gespräch mit dem Kommunen zu suchen, um das weitere Vorgehen zu beraten.


flickr-Fotostream von Lars Klingbeil