Sicherheitspolitik neu ausrichten – Klingbeil diskutiert mit hochrangigen Experten über Weißbuch Bundeswehr

Die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr in einer angespannten internationalen Sicherheitslage, stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und des Deutschen BundeswehrVerbands in Munster. Dass die Veranstalter mit diesem Thema und einem hochkarätig besetzten Podium einen Nerv getroffen hatten, zeigten über 200 Besucher im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des Munsteraner Soldatenheims.

von links: Alexander van den Busch (Rheinmetall), Dr. Janka Oertel (Moderatorin), Wolfgang Hellmich (Vorsitzender Verteidigungsausschuss des Bundestags), Dr. Nicole Renvert (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik), Carsten Jacobson (stv. Inspekteur des Heeres), Oberstleutnant Jens Oliver Kaiser, André Wüstner (Vorsitzender des BundeswehrVerbandes) und Lars Klingbeil (MdB)

Neben Klingbeil nahmen der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich, der Vorsitzende des BundeswehrVerbands André Wüstner, der stellvertretende Inspekteur des Heeres Carsten Jacobson,  Dr. Nicole Renvert (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) und Alexander van den Busch (Rheinmetall) an der Veranstaltung teil.

„Die Diskussion, um das Weißbuch Bundeswehr bietet die Chance die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen klar zu benennen und die strategische Ausrichtung an diese Gegebenheiten anzupassen. Mir war es wichtig diese Diskussion mitten hier in Munster, im Herzen des Deutschen Heeres, zu führen“, sagte Klingbeil der Mitglied des Verteidigungsausschusses ist zu Beginn der Veranstaltung.

Die von Janka Oertel (Körber-Stiftung) moderierte Diskussion machte deutlich, dass die Bundeswehr Fähigkeiten weiterentwickeln und mehr Nachwuchs gewinnen muss, um den vielfältigen sicherheitspolitischen Herausforderungen begegnen zu können. Carsten Jacobson sprach von einer „360-Grad-Bedrohungslage“, die die Bundeswehr auf ganz unterschiedliche Arten fordere. Die Gesellschaft müsse sich bewusst sein, dass es Geld koste die Aufgaben zu erfüllen.

André Wüstner warb für klare Vorgaben aus der Politik auf welche Schwerpunkte sich die Bundeswehr besonders konzentrieren solle, um Strukturen effektiv auszurichten. Er machte auch deutlich dass es im Jahr 2016 zu einer Entscheidung kommen müsse ob die Bundeswehr mehr Personal und Budget angesichts der neuen Aufgaben bekomme. Der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Wolfgang Hellmich setzte in diesem Zusammenhang große Erwartungen in das neue Weißbuch der Bundeswehr, das noch vor der Sommerpause von der Regierung beschlossen werden soll.

„Das Weißbuch wird Maßstäbe setzen und die strategische Ausrichtung der Bundeswehr an die heutigen Herausforderungen anpassen. Wir müssen dann aber auch sagen was es konkret heißt. Der Verteidigungsetat wird meines Erachtens erhöht werden müssen“, sagte Lars Klingbeil abschließend.