Klingbeil: Ergebnisse des Mobilfunkgipfels enttäuschen

Mitte Juni hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zum zweiten Mobilfunkgipfel mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Mobilfunkbranche geladen. Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ist allerdings enttäuscht von den Ergebnissen dieses Gipfels und fordert Minister Scheuer auf, den Ausbau des Mobilfunknetzes stärker voranzutreiben.

„Die Ergebnisse des Mobilfunkgipfels enttäuschen mich. Es fehlt leider der große Wurf, um unser Mobilfunknetz entscheidend zu verbessern,“ so Klingbeil. Der SPD-Politiker begrüße zwar, dass weitere 1,1 Milliarden Euro vom Bund in den Ausbau des Mobilfunknetzes fließen, von der Erklärung des Gipfels zeigt sich Klingbeil allerdings ernüchtert. Er vermisse konkrete Beschlüsse, so der Abgeordnete.

Bereits 2018 hat das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angekündigt, Standorte für Mobilfunkmasten zur Verfügung zu stellen und das Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Bis heute sei dies nicht passiert, erklärt Klingbeil. Ende September soll hierfür nun endlich ein Konzept vorliegen. „Wichtig ist, dass dann konkrete Taten folgen. Auch für unsere Region brauchen wir hier schnell Ergebnisse, denn ländliche Regionen wie unserer Heimat brauchen eine starke Mobilfunkversorgung. Bundesminister Scheuer muss nun endlich den Ausbau vorantreiben“, betont der Abgeordnete.

Mit der Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) will der Bund die Defizite beim Mobilfunkausbau beseitigt, indem sie die Mobilfunkanbieter dort beim Ausbau unterstützen soll, wo dies bislang nicht funktioniere. Klingbeil macht zudem deutlich, dass er sich weiterhin für Investitionen in das Mobilfunknetz vor Ort einsetzen werde.

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