Klingbeil lädt einmal im Jahr Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus dem Landkreis Rotenburg und dem Heidekreis sowie Gäste zu einer Konferenz ein, um über den Breitbandausbau im ländlichen Raum zu diskutieren. Aufgrund der Corona-Pandemie fand diese nun digital statt. Zugeschaltet war neben dem Bundestagsabgeordneten, der SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Region sowie weiteren auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger. Bilger gab bekannt, dass die EU grünes Licht für die „graue Flecken“-Förderung gegeben hat. Damit kann der Bund nun auch die Gebiete fördern, in denen eine Datenübertragung mit mindestens 30 Mbit/s möglich ist, aber gigabitfähige Netze nicht vorhanden sind. Laut EU-Richtlinien durften solche Regionen bisher nicht mit öffentlichen Geldern beim Ausbau unterstützt werden. Nun können weitere 12 Milliarden Euro in das schnelle Internet investiert werden. Sechs Milliarden davon kommen vom Bund, weitere sechs Milliarden aus regionalen und lokalen Haushalten. „Auch wenn ich es mir schon viel früher gewünscht hätte, bin ich froh, dass der Bund endlich seine Breitbandförderung auf ‚graue Flecken‘ ausdehnen kann“, so Klingbeil.
Förderung startet ab dem 1. Januar 2021
Den Regelungen zur „grauen-Flecken“-Förderung liegen die EU-Regelungen zur Aufgreifschwelle zugrunde. Die SPD habe laut Klingbeil immer wieder gefordert, dass die Aufgreifschwelle angehoben bzw. aufgehoben wird. Die Förderung soll nun ab dem 1. Januar 2021 überall dort ermöglicht werden, wo noch keine Versorgung mit mindestens 100 Mbit/s vorhanden ist. Zum 1. Januar 2023 entfällt die Aufgreifschwelle ersatzlos. „Auch der Druck aus unserer Region hat mit dazu beigetragen, dass es mit der Breitbandförderung nun vorangeht“, so der SPD-Politiker.
Gerade die Pandemie habe nochmal gezeigt, wie wichtig eine schnelle Internetversorgung für das Arbeiten oder den Schulunterricht von zu Hause ist. „Ländliche Regionen dürfen dabei nicht abgehängt werden“, macht Klingbeil deutlich und er setzt sich deshalb immer wieder dafür ein, dass Bundesfördermittel in die Region fließen. Bei Fragen zur neuen „grauen Flecken“-Förderung des Bundes stehe das Büro des Bundestagsabgeordneten gerne unter lars.klingbeil@nullbundestag.de oder 030 227 71 515 zur Verfügung.