Klingbeil: Online-Konferenz mit Bürgermeistern der Region

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich bei einer Online-Konferenz mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Heidekreis und dem Landkreis Rotenburger zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Städte und Gemeinden ausgetauscht. Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth und der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke waren zugeschaltet.

„Der Austausch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ist sowohl für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter als auch für die Arbeit der Landtagsabgeordneten wichtig, um eine Übersicht über die Lage vor Ort zu erhalten“, machte Klingbeil während des digitalen Treffens deutlich. Durch die coronabedingt wegfallenden Präsenztermine vor Ort sei es umso wichtiger, sich digital auszutauschen, um einen genauen Eindruck von der Situation in den Kommunen zu erhalten.

Schneverdingens Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens und auch Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber lobten bei der Konferenz die gesamte Regierung für ihr Krisenmanagement. Webers Meinung nach seien die Kommunen aktuell finanziell abgesichert, was auch auf die zuverlässigen staatlichen Hilfszahlungen zurückzuführen ist.  So werden die Kommunen für die Mindereinnahmen durch die Gewerbesteuer im Rahmen des Konjunkturpakets entlastet. Dennoch sehe der Rotenburger Bürgermeister zukünftig Herausforderungen für die Kommunen durch die zu erwartenden Einbrüche in der Einkommenssteuer. Er würden sich hier für die Gemeinden über einen rechtzeitigen Plan des Bundesfinanzministeriums freuen, sagte er und viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister pflichteten ihm bei. „Das haben wir auf dem Zettel“, unterstrich Klingbeil.

Maßnahmen an Schulen und Kitas

Auch die Regelungen für Schulen und Kitas in der Pandemie diskutierte die Runde. So berichtete Schwarmstedts Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs von teils heftigen Diskussionen über eine generelle Maskepflicht an Schulen. Die Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth wies in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit hin, dass sich Schülerinnen und Schüler mit Angehörigen einer Risikogruppe im selben Haushalt vom Präsenzunterricht befreien lassen können. Generell gab es große Zustimmung von der Runde zum Kurs der Bundesregierung und Landesregierungen, die Schulen und Kitas möglichst offenhalten. Dies sei für berufstätige Eltern enorm wichtig. Die Digitalisierung der Schulen solle zudem zügig weiter vorangetrieben werden. Das wollen auch Lars Klingbeil, Dörte Liebetruth und Sebastian Zinke weiter forcieren.

Weihnachten und Akzeptanz

Bispingens Bürgermeister Dr. Jens Bülthuis hätte sich gewünscht, bei den Corona-Regelungen zu Weihnachten auf Sicht zu fahren und nicht bereits jetzt schon Maßnahmen zu beschließen. Lars Klingbeil wies darauf hin, dass ein weitestgehend „normales“ Weihnachten wichtig für die Akzeptanz der Maßnahmen durch die Menschen sei. Diese sei generell gut in der Region, merkte Moog-Steffens an. Die Maßnahmen würden von der Bevölkerung weitestgehend akzeptiert und eingehalten. Sie wies aber auf die Herausforderung hin, dass einsame Menschen derzeit natürlich noch stärker isoliert seien. Die Entwicklungen bei der Zulassung eines Impfstoffes und die Planungen bei den Impfzentren in Niedersachsen seinen allerdings Hoffnungsschimmer, war sich die Runde einig.

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