Klingbeil und Westphal: Unterstützung gewährleisten, die an den richtigen Stellen ansetzt

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat bei einer Online-Konferenz mit rund 50 Betroffenen aus den Landkreisen Rotenburg und Heidekreis sowie anderen Regionen über die Auswirkungen der Pandemie auf Unternehmen und Selbstständige diskutiert. Mit Bernd Westphal nahm daran auch der Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag im Ausschuss für Wirtschaft und Energie teil.

„Die Auswirkungen der Pandemie treffen Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Selbstständige hart“, wissen Klingbeil und Westphal. Die beiden SPD-Politiker gaben bei dem digitalen Gespräch der SPD-Bundestagsfraktion deshalb einen Überblick über die Hilfsmaßnahmen der Politik, wie der November- und Dezemberhilfe, den Überbrückungshilfen und den besonderen Hilfen für Soloselbstständige. Mit den außerordentlichen Wirtschaftshilfen würde Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen schnell und unbürokratisch geholfen. „Uns geht es aber auch darum, zu erfahren, wo wir bei unseren Hilfsprogrammen noch nachbessern müssen. Wir wollen nämlich eine umfassende Unterstützung gewährleisten, die an den richtigen Stellen ansetzt“, machten Klingbeil und Westphal deutlich.

Einige der Teilnehmenden gaben die Rückmeldung, dass sie die Soforthilfen für Selbstständige als gelungene Maßnahme betrachten. Hilfen für die von dem aktuellen Teil-Shutdown Betroffenen seien zum Teil bereits angekommen. Andere von Klingbeils und Westphals Gesprächspartnerinnen und -partner merkten aber auch an, dass die Novemberhilfe zu spät ausgezahlt werde. Westphal sagte, dass ihm die Probleme bei der Novemberhilfe bewusst seien und die Politik hier nachbessern müsse – ebenso wie bei den Datenbanken der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank).

November- und Dezemberhilfe: Kostenpauschale wird gezahlt

Die Runde sprach zudem über die Situation freier Redakteurinnen und freier Redakteure, die weniger Aufträge als vor der Pandemie bekommen würden. Bernd Westphal erklärte zudem, warum bei denen von den Einschränkungen im November und Dezember besonders betroffenen Branchen der Umsatz als Bezugsgröße für die Hilfen gelte. So erhalten direkt und indirekt betroffene Branchen eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes von November 2019 bzw. Dezember 2019. Bei Soloselbständigen, die im November bzw. Dezember 2019 keinen Umsatz hatten, wird der durchschnittliche Monatsumsatz im Jahr 2019 zugrunde gelegt. Bei antragsberechtigen Unternehmen, die nach dem 31. Oktober 2019 gegründet wurden, kann als Vergleichsumsatz der Umsatz im Oktober 2020 oder der durchschnittliche Monatsumsatz seit Gründung gewählt werden.

Besondere Lage für Kultur- und Veranstaltungsbranche

Bernd Westphal hat auch noch einmal auf die besondere Lage der Kultur- und Veranstaltungsbranche hingewiesen: Speziell für diesen Bereich und auch für die Reisebranche sind gezielte Hilfen auf den Weg gebracht worden. Hier werde einiges getan, um zu helfen. „Selbstverständlich werden wir auch im nächsten Jahr gucken, wie sich das Infektionsgeschehen weiterentwickelt“, machten Klingbeil und Westphal beide deutlich.

Auf der Internetseite www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gibt es alle Informationen zu den Überbrückungshilfen. Die beiden SPD-Politiker betonten zudem, dass natürlich auch sie jederzeit ansprechbar seien.

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