„SPD kämpft Seite an Seite mit den Gewerkschaften“

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, haben sich anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai mit mehr als 20 Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräten sowie Sozialverbänden aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg ausgetauscht. An der digitalen Runde nahm auch der Landtagsabgeordnete Sebastian Zinke teil.

Lars Klingbeil betonte, dass er regelmäßig mit Gewerkschaften und Betriebsräten in Kontakt sei. Gerade zum 1. Mai treffe man sich sonst zu Gesprächsrunden oder auf größeren Kundgebungen in der Region. Auch wenn dies aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr nicht möglich ist, sei es wichtig, sich auszutauschen.

Klingbeil: SPD hat vieles durchgesetzt

Der Bundestagsabgeordnete wies darauf hin, dass die SPD in der Regierung vieles durchsetzen konnte, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern. Klingbeil hob vor allem das Kurzarbeitergeld hervor. Auch  Sebastian Zinke sagte, dass die Instrumente, die der Bund eingesetzt hat, Wirkung zeigen würden. Die Pandemie habe aber auch deutlich gemacht, dass im Gesundheitsbereich vieles geändert werden müsse, vor allem im Arbeits- und Sozialbereich, so die SPD-Politiker.

Mast: „Brauchen Transformation der Arbeitswelt hin zu mehr Digitalisierung“

Katja Mast unterstrich: „Wir brauchen eine Transformation der Arbeitswelt hin zu mehr Digitalisierung, das ist auch durch Corona deutlich geworden.“ Die Lösung hierfür sei Weiterbildung, die SPD habe hier mit dem Qualifizierungschancengesetz einen „großen Schritt nach vorne“ realisiert. „Dafür investieren wir 100 Milliarden Euro, das kann sich sehen lassen“, so Mast.

Mit Blick auf die Pandemie betonte die Vize-Chefin der SPD-Fraktion, dass Homeoffice überall dort, wo es möglich ist, ein wichtiger Mechanismus sei, um die Pandemie zu bekämpfen. Die SPD habe eine Testpflicht für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber durchgesetzt. Zur Entlastung von Familien, die laut Mast „das Land durch die Pandemie tragen“ seien Kinderkrankentage verlängert und auf Treiben der SPD ein 2 Milliarden schweres Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche auf dem Weg.

Resolution der SPD zum 1. Mai: „Solidarität ist Zukunft“

Auch abseits der Pandemie habe die SPD in dieser Legislaturperiode viele weitere gute Gesetze für den Arbeitsmarkt und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchsetzen können, wie das Qualifizierungschancengesetz, das  Betriebsrätemodernisierungsgesetz oder das Lieferkettengesetz. Zum 1. Mai hat die SPD eine Resolution mit dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ verabschiedet, bei der das Thema Pflege im Mittelpunkt steht.

Teilnehmende sprechen viele Themen an

Die Runde sprach über die verschiedensten Themen, die den Teilnehmenden wichtig waren, wie die Situation der Beschäftigen in der Pflege, der Hilfe für Ausbildungsbetriebe in der Pandemie, dem Tariftreuegesetz oder den Homeoffice-Regelungen. Zum mobilen Arbeiten bekomme Lars Klingbeil auch bei seiner Zukunftskampagne „Unsere Heimat 2025“ viele Rückmeldungen. Die Zukunft der Arbeit biete für die Region viele Möglichkeiten: ländliche Räume als Wohnorte seien beliebt und gleichzeitig gebe es gute Anbindung an die Metropolen, so der Bundestagsabgeordnete.  Sebastian Zinke hob hervor, dass es für die Zukunft innovative Ideen für eine gute Entwicklung des Arbeitsmarktes und eine Sicherung von Arbeitsplätzen sowie eine Fortentwicklung der Arbeitsplätze im Zusammenhang mit dem Klimaschutz geben müsse. Gerade im industriellen Bereich müssten Konzepte entstehen, die keine Arbeitsplätze wegfallen lassen, sondern durch Innovation und Nutzung neuer Möglichkeiten, wie beispielsweise Wasserstoff, auch Arbeitsplätze schaffen, so Zinke.

SPD will Mindestlohn von 12 Euro

Für die SPD sei ein Sozialstaat als Partner wichtig: Menschen sollen einfacher soziale Leistungen bekommen. In ihrem Wahlprogramm fordern die Genossinnen und Genossen zudem einen Mindestlohn von 12 Euro, der derzeit aufgrund der Widerständen von CDU und CSU nicht möglich sei. „Die SPD will Seite an Seite mit den Gewerkschaften dafür kämpfen, dass der Mindestlohn von 12 Euro in der neuen Legislaturperiode eingeführt wird“, so Klingbeil und ergänzt: „Es braucht auch mehr Mitbestimmung am Arbeitsplatz und der Fachkräftemangel in allen Bereichen muss bekämpft werden“. Er sicherte zum Abschluss der digitalen Runde noch zu, bei offen gebliebenen Fragen im Nachgang auf seine Fachkolleginnen und -kollegen im Bundestag zuzugehen und die Informationen dann weiterzugeben.

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