Gemeinsames Ziel: Landwirtschaft stärken und Umwelt und Natur schützen

Mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren in der vergangenen Woche bei einer digitalen Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Landwirtschaft dabei. Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch, machten dabei deutlich: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen. Umwelt- und Naturschutz sowie eine gleichzeitige Stärkung der Landwirtschaft seien aber keine Widersprüche und gingen nur gemeinsam. Wichtig sei, ständig miteinander im Gespräch zu bleiben.

Matthias Miersch, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Ernährung und Landwirtschaft zuständig ist, sagte gleich zu Beginn seines Eingangsstatements: „Landwirtschaft als Thema ist zu klein. Wir müssen Landwirtschaft immer als Teil von ländlichen Räumen denken.“ Man müsse die aktuell anstehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigen. Vom Baurecht über das Aktionsprogramm Insektenschutz sprach Miersch viele Themen an, die auch vor Ort eine Rolle spielen. Zum Baurecht forderte Miersch eine verbindliche Definition des Tierwohls als Grundlage: „Wir können das Mitspracherecht von Kommunen nicht ohne Begründung beschneiden. Sonst definieren Gerichte, was Tierwohl bedeutet und das können wir nicht wollen“, so Miersch. „Nur bei einer rechtssicheren Definition von Tierwohl, die wir als Politik definieren müssen, gibt es Planungssicherheit und Investitionssicherheit für die Landwirtinnen und Landwirte“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig machte er deutlich, dass ein nationales Tierwohllabel auch für Anbieter aus anderen Ländern verpflichtend sein müsse. So könne man die Landwirtschaft hier vor Ort stärken.

„Niedersächsischer Weg kann Konflikte lösen“

Lars Klingbeil unterstrich, dass er enttäuscht sei, dass es immer noch kein verpflichtendes Tierwollabel gebe. Den Entwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums  für ein freiwilliges Label lehne die SPD ab. Darüber hinaus war aber auch der Niedersächsische Weg Thema bei der digitalen Diskussionsrunde. Klingbeil betonte, dass es natürlich im Interesse der SPD sei, bei den anstehenden Entscheidungen in Berlin, etwa beim Insekten- und Pflanzenschutz, den Niedersächsischen Weg zu erhalten: „Der Niedersächsische Weg kann Konflikte in der Gesellschaft rund um die Landwirtschaft  auflösen. Andere Länder gucken darauf und wollen sowas auch“, so der SPD-Politiker.

„Nur gemeinsam kommen wir zu Lösungen“

Runden wie die der SPD-Bundestagsfraktion seien wichtig, um Fragen gemeinsam zu klären und zu diskutieren. Und so fragten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beispielsweise auch, wie der Niedersächsische Weg im Heidekreis umgesetzt werde oder sprachen an, dass Innovationen honoriert werden müssen. „Alle haben dieselben Ziele: die heimische Landwirtschaft zu stärken und unsere Umwelt und Natur zu schützen“, fasste Klingbeil am Schluss zusammen. Deshalb wolle man die Landwirtinnen und Landwirte bei dem Wandel unterstützen, so der SPD-Politiker: „Nur gemeinsam kommen wir zu Lösungen und deshalb ist mir der Austausch so wichtig.“ Bei Fragen könne man sich daher jederzeit per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de an ihn und sein Team wenden.

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