Alpha-E

Alpha-E im Bundestag: Klingbeil setzt sich für betroffene Kommunen ein

Noch in dieser Legislaturperiode soll die Finanzierung des Streckenabschnitts Rotenburg-Verden, der Teil des Schienenausbauprojekts „Alpha-E“ ist, im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat daher zu einem digitalen Austausch mit seiner SPD-Bundestagskollegin Kirsten Lühmann aus dem Verkehrssauschuss, seinem Kollegen Thomas Jurk aus dem Haushaltsausschuss, der Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth, dem SPD-Bundestagskandidaten für Osterholz-Verden, Michael Harjes, und den Bürgermeistern der betroffenen Anrainerkommunen eingeladen, um über die anstehenden parlamentarischen Beratungen zu sprechen.

Bild: Tobias Koch

Das Schienenprojekt Alpha-E habe eine große Bedeutung für die Region und begleite Klingbeil schon seit einigen Jahren bei seiner Arbeit, so der SPD-Politiker. Bei den Planungen rund um den Ausbau der Schienenwege von den Häfen nach Süden ist dem Bundestagsabgeordneten vor allem der Dialog mit den Anrainerkommunen wichtig.  „Es ist wichtig, dass die Forderungen der Anrainerkommunen berücksichtigt werden“, macht Klingbeil deutlich und ergänzt: „Die Forderungen wurden von den Kommunen umfassend und in enger Abstimmung mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vorbereitet. Nun müssen wir als Bund beweisen, dass die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord Bestand haben. Hierbei kann von der Strecke Rotenburg-Verden ein wichtiges Signal ausgehen.“

„Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord konsequent umsetzen“

Lars Klingbeil ist sich sicher, dass solche großen Infrastrukturprojekte nur funktionieren, wenn es eine Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung dafür gibt. „Bei unserem Austausch haben auch meine Bundestagskolleginnen und -kollegen Kirsten Lühmann aus dem Verkehrs- und Thomas Jurk aus dem Haushaltsauschuss nochmal deutlich gemacht, dass die SPD-Fraktion eng an der Seite der betroffenen Kommunen steht. Für uns gilt: Die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord müssen konsequent umgesetzt werden. Dafür werde ich mich nun auch im Bundestag einsetzen.“ Das Dialogforum bestehend aus Umwelt- und Verkehrsverbänden, Bürgerinitiativen, Vertreterinnen und -vertretern aus betroffenen Kommunen und Landkreisen, der Wirtschaft, des Landes Niedersachsen, des Bundes und der Deutschen Bahn AG hatte sich unter anderem auf einen bedarfsgerechten Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover geeinigt. „Die Akzeptanz der Bevölkerung für solche Infrastrukturprojekte ist das A und O. Ohne die geht es nicht“, ist sich Klingbeil sicher.

Bürgermeister sprechen Forderungen an

Bei der Gesprächsrunde mit Klingbeil erläuterten die beteiligten Bürgermeister die intensiven Abstimmungsprozesse in ihren Kommunen und betonten, dass man sich in allen Forderungen, die nun übermittelt wurden, einig sei. Besonders hervorgehoben wurde die städtebauliche Begleitplanung, die bei dem Bestandsstreckenausbau zum Einsatz kommen soll. Anschließend berichtete die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann von ihren parlamentarischen Erfahrungen bei der Finanzierung anderer Verkehrsprojekte und erläuterte ihre Einschätzung zum weiteren Prozess: „Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich bei Schienengroßprojekten für gute und faire Lösungen ein. Das haben wir bereits zum Beispiel bei der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung bewiesen. Und genau so werden wir uns auch bei den anstehenden Verhandlungen mit ganzer Kraft für die Interessen der Anrainerkommunen einsetzen.“ Im Bundesverkehrsministerium ist vor wenigen Tagen der Prüfbericht des Eisenbahnbundesamtes eingegangen, jetzt wird zeitnah die Unterrichtung an den Bundestag erstellt werden. Der Verkehrs- und der Haushaltsauschuss konnten daher bislang noch nicht die Arbeit aufnehmen. „Sobald die Unterrichtung der Bundesregierung vorliegt, werden wir Parlamentarier uns mit den vorgesehenen Maßnahmen intensiv befassen“, erklärte Thomas Jurk. Dörte Liebetruth machte zudem deutlich, dass sie sich auf Landesebene für eine anteilige Kostenübernahme der baulichen Maßnahmen einsetzen wolle. Schließlich verabredeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, über die einzelnen Maßnahmen zu sprechen, sobald die Ausschussunterlagen vorliegen.

„Unsere Heimat 2025“: Klingbeil nimmt Ideen auf

Zum Schienenverkehr bekomme Klingbeil von den Bürgerinnen und Bürgern aus der Region sehr viele Nachrichten und Hinweise. Auch bei seiner Zukunftskampagne „Unsere Heimat 2025“ ist das ein Thema, das viele bewegt und zu dem es viele Fragen und Ideen gibt. Seit März nimmt Lars Klingbeil die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Heidekreis und Landkreis Rotenburg zur Zukunft der Region auf. Bis Ende Mai können alle Interessierten Vorschläge per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de, über die Webseite www.lars-klingbeil.de/UnsereHeimat2025 oder über die Social-Media-Kanäle des Abgeordneten einreichen. Ende Mai ist dann ein Zukunftskongress geplant. Lars Klingbeil will die eingereichten Ideen vorstellen und viele davon dann für seine Arbeit in Berlin mitnehmen und umsetzen.