Dialog in Krisenzeiten

Einleitend betonte der SPD-Politiker Lars Klingbeil, dass die steigenden Energiepreise und der Einfluss der weltpolitischen Lage auf Deutschland derzeit bestimmende Themen seiner Arbeit seien. Wichtig sei nun, Energie-Abhängigkeiten schnellst möglichst zu beenden, den Ausbau der erneuerbaren Energien zügig voranzutreiben und die Bürgerinnen und Bürger auf diesem Wege zu unterstützen. Wichtige Maßnahmen haben die Ampel-Parteien mit den Entlastungspaketen zum Abfedern der Härten auf den Weg gebracht. Auch der Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro, sei mit der Gas- und Strompreisbremse eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Industrie, aber auch die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und unterstützen, so Klingbeil. In diesem Zusammenhang warf der SPD-Politiker auch einen kurzen Blick auf die Handelsbeziehungen zu China und machte deutlich, dass ein diplomatischer Umgang mit China und der Dialog wichtig seien.

Im Laufe des Abends waren vor allem Fragen und Anmerkungen zur Energiesituation und dem Umgang damit zentral: so merkten die Bürgerinnen und Bürger an, dass Biogasanlagen von der Übergewinnsteuer ausgenommen werden müssten. Eine Übergewinnsteuer stelle etwa ein Problem bei der Abzahlung für die Betreiber solcher Anlagen dar und berücksichtige die gestiegenen Substratkosten nicht. Weitere Gäste informierten sich bei Klingbeil über Fördermöglichkeiten zum Ausbau des Wärmenetzes, um weitere Ortschaften mit Energie versorgen zu können. Der SPD-Politiker sagte zu, sich die Projektskizzen detailliert anzusehen, um sich über die Möglichkeit von passenden Förderungen zu informieren und diese entsprechend weiterzuleiten. Ein weiteres Gesprächsthema war zudem die Gewährleistung eines stabilen und sicheren Krankenhausbetriebes in Krisenzeiten. Klingbeil verwies auf die finanzielle Unterstützung des Bundes in Höhe von bis zu 8 Milliarden Euro für Krankenhäuser, Universitätskliniken und Pflegeeinrichtungen zur Bewältigung der Energiekrise.

Weitere Themen, die angesprochen wurden, waren etwa die Medikamentenknappheit oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So wollten die Bürgerinnen und Bürger wissen, ob bei der Lieferung von Medikamenten Abhängigkeiten von anderen Ländern bestehen würden, da es immer wieder zu Medikamentenknappheit von Paracetamol- und Ibuprofen-Fiebersäften für Kinder komme. Klingbeil erklärte, dass die Produktion von existentiellen Medikamenten und Produkten wieder in Europa stattfinden müsse. Zudem müssen auch die Lieferketten angepasst werden, um bei der Lieferung von Medikamenten nicht von anderen Ländern abhängig zu sein. Diesbezüglich werden bereits Gespräche geführt, so Klingbeil. In Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie der Erhöhung der Arbeitsmöglichkeit für beide Elternteile erklärte der 44-Jährige,  dass die Betreuungszeiten und die Ganztagsbetreuung erweitert werden müssen und verwies auf den Koalitionsvertrag des neuen niedersächsischen Regierung.

„Aktuell herrscht eine große Verunsicherung. Viele Bürgerinnen und Bürger aus meiner Region haben Sorge vor den nächsten Monaten. Vor allem in diesen Zeiten, die den Menschen große Sorgen bereiten, sind mir die Gespräche und Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Ich werde deswegen auch weiterhin viele Möglichkeiten anbieten, miteinander ins Gespräch zu kommen“, so der Bundestagsabgeordnete.