Meine Sitzungswoche in Berlin

Natürlich gleicht in Berlin keine Sitzungswoche der anderen. Da es aber häufig Nachfragen gibt, wie eine „typische“ Sitzungswoche in der Hauptstadt aussieht, gibt es hier einen Überblick.Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, auch kurzfristig vereinbarten Terminen. Oft bestimmen aktuelle Themen und Entwicklungen meinen Tagesablauf. Beispielhaft sehen die Tage folgendermaßen aus:

Bild: Deuterscher Bundestag/Stephan Erfurt

Montag

Der Montag ist häufig der Anreisetag für viele Abgeordnete. Der Tag startet meist mit einem Berg gefüllter Mappen. Wenn ich mir einen Überblick verschafft habe bespreche ich mich in mehreren Besprechungen und Telefonkonferenzen mit meinen Mitarbeitern in Berlin und den Mitarbeitern im Wahlkreis. Anschließend nehme ich an einer Koordinierungsrunde bei dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Bartol, zuständig für Verkehr, Bau und Digitale Infrastruktur sowie Digitale Agenda und Hubertus Heil zuständig für Wirtschaft, Energie, Bildung und Forschung teil. Als netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion arbeite ich in diesen kleineren Runden, in denen viele wichtige politische Absprachen getroffen werden, mit.

Ab 17:00 Uhr kommt dann der SPD-Fraktionsvorstand unter Führung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zusammen. Hier bereiten wir die anstehende Sitzungswoche vor und besprechen die wichtigen inhaltlichen Schwerpunkte der SPD-Fraktion.

Am Abend tagen dann noch die SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen. Die Landesgruppen bündeln die Interessen Niedersachsens und Bremens und bringen sie in die Arbeit der SPD-Fraktion ein. Seit 2014 bin ich Vorsitzender der Niedersächsischen und Bremer Abgeordneten. Den Montag nutze ich auch, um die Zusammenarbeit mit der Landesebene und den Kreistagsabgeordneten zu koordinieren. Dies geschieht zwischen den Sitzungen am Telefon. Am Abend finde ich dann meist ein wenig Zeit um die restliche Woche vorzubereiten.


Dienstag

Am Dienstag geht es früh los in Berlin. Um 08:00 Uhr nehme ich an der Koordinierungsrunde der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva Högl teil. Dort behandeln wir Themen aus den Bereichen Innenpolitik, Rechtspolitik, Verbraucherschutz sowie Kultur und Medien. Anschließend folgt um 09:30 Uhr die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hier besprechen die SPD-Abgeordneten aus dem Verteidigungsausschuss die aktuellen Themen, wie etwa die Bundeswehrstrukturreform oder aktuelle Auslandseinsätze. Außerdem bereiten wir sowohl den Verteidigungsausschuss als auch die verteidigungspolitischen Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages vor.

Im Anschluss trifft sich die Arbeitsgruppe „Digitale Agenda”, in der ich als Sprecher der SPD-Fraktion die Leitung inne habe. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ sind Ansprechpartner in allen netz- und digitalisierungspolitischen Fragen.

Direkt im Anschluss geht es gegen 15:00 Uhr in die Fraktionssitzung, in der die SPD-Bundestagsabgeordneten gemeinsam mit unserem Fraktionschef Thomas Oppermann, dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und verschiedenen Ministern über das Vorgehen zu tagesaktuellen Themen diskutieren (www.spdfraktion.de). Dazu gehören insbesondere Gesetzentwürfe, welche die Regierungskoalition in den Bundestag einbringen will.

Je nachdem wie viele Themen zu besprechen sind, kann die Fraktionssitzung in den frühen Abend hineinreichen. Oft haben wir auch spannende Gäste aus Gewerkschaften, der Wirtschaft oder Verbänden. Am Rande und nach der Fraktionssitzung bleibt Zeit für Gespräche mit Journalisten entweder vor Ort oder am Telefon. Mit meinem Team stehe ich häufig per SMS in Kontakt, um auf dem Laufenden zu bleiben und um den eventuell nötigen Austausch von Unterlagen zu organisieren.

Am Abend nehme ich dann häufig noch an Fraktionsveranstaltungen oder Podiumsdiskussionen teil.


Mittwoch

Der Mittwoch beginnt um 09:00 Uhr mit den Sitzungen der Bundestagsausschüsse. Mein erster Ausschuss ist der Verteidigungsausschuss, dieser tagt nicht-öffentlich im Paul-Löbe-Haus. Schwerpunkte sind für mich die Bundeswehrstrukturreform und die Attraktivitätssteigerung des Soldatenberufes. Steht also einer meiner Bereiche auf der Tagesordnung, vertrete ich die Belange der SPD.

Ausschusssitzungen sind ein sehr wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet.

Um 15:00 Uhr tagt der Ausschuss „Digitale Agenda“. Mit dem Ausschuss „Digitale Agenda“ hat der Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium, welches sich den aktuellen netzpolitischen Themen widmet. Im Ausschuss werden die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt. Daneben wird in Ausschüssen auch um die Formulierung von Gesetzestexten gerungen und die Feinabstimmung vorgenommen, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird.

Jede/r Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet: Je nach dem, welchem Ausschuss sie/er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen. Die Sitzungen ziehen sich oft bis in den späten Nachmittag.

Am Mittwochnachmittag beginnen dann die Plenarsitzungen. Meist steht zuerst die Befragung der Bundesregierung zu aktuellen Themen auf der Tagesordnung oder eine so genannte Aktuelle Stunde. In der Aktuellen Stunde werden in der Öffentlichkeit diskutierte Themen behandelt, die kurzfristig auf die Tagesordnung rücken können.

Zwischendurch bearbeite ich immer wieder meine Mappen mit Einladungen, Bürgeranfragen und inhaltlichen Unterlagen, die sich jeden Tag aufs Neue füllen.

Oft bin ich als Redner oder Diskussionsteilnehmer zu Parlamentarischen Abenden und Empfängen eingeladen. Ich nehme ausschließlich an Veranstaltungen teil, die nützlich für meine Arbeit sein könnten. Auf diesen Veranstaltungen trifft man viele interessante Menschen und kann mit dem einen oder anderen Kollegen noch ein Wort wechseln. Auch wenn solche Veranstaltungen nicht zu meinen Lieblingsaufgaben gehören, habe ich schon die eine oder andere gute Idee von einem solchen Abend mitgenommen.


Donnerstag

Der Donnerstag ist normalerweise für die Debatten im Plenum reserviert. Nach einer Sitzung des Landesgruppenvorstands Niedersachsen/Bremen um 08:00 Uhr, beginnt er meist mit einer mehrstündigen Debatte zu einem besonders aktuellen, grundlegenden Thema, welches auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist. Wie etwa die Debatte um die Neugestaltung des Arbeitslosengeldes oder die Debatte um die Verlängerung des Afghanistan-Mandats. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser „Kernzeit“ – so weit es geht – keine anderen Gremiensitzungen statt. Häufig habe ich jedoch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast, mit denen ich Gespräche führe oder auch schon mal eine Führung durch den Reichstag begleite.

Nicht selten zieht sich die Plenarsitzung am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Ich bin auf jeden Fall bei allen Debatten zur Verteidigungs- und Netzpolitik, sowie den für Niedersachsen und den Wahlkreis wichtigen Themen im Plenum dabei. Meine Kollegen und mich kann man dabei in jeder Sitzungswoche beobachten: Der Parlamentskanal PHOENIX überträgt die Debatten des Deutschen Bundestages live. Meine Reden im Plenum sind auch auf meiner Homepage zu finden:
Zwischendurch treffe ich mich am Rande des Plenums zu Gesprächen mit Experten und Interessensvertretern. Ich halte es für legitim, dass Verbände und Organisationen ihre Interessen bei Abgeordneten und Regierungen vortragen. Auch mir helfen die Informationen aus den Gesprächen bei meiner Arbeit häufig weiter. Mir ist es wichtig, immer ein möglichst umfassendes Bild von einem Thema zu erhalten. Um aber möglichst transparent in meiner politischen Arbeit zu sein, habe ich mich entschlossen diese Gespräche auf meiner Website zu veröffentlichen.

Auch Journalisten kommen immer wieder mit Fragen oder Interviewwünschen auf mich zu. Gerade zu den Themen Afghanistan und Netzpolitik.

Oft bin ich bis spät Abends unterwegs. Ich besuche dann Fachveranstaltungen oder diskutiere auf verschiedenen Podien die aktuellen Herausforderungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder im Bereich Neue Medien.


Freitag

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 09:00 Uhr bis zum Nachmittag wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Am Nachmittag oder am frühen Abend geht es wieder zurück in den Wahlkreis, wo bereits die nächsten Abendtermine anstehen.

Gerade am Ende der Woche auf der Rückfahrt in den Wahlkreis lasse ich die Ereignisse der letzten Tage noch einmal Revue passieren. Die Hektik und Anspannung, die eine Sitzungswoche prägt ist mit Worten nur sehr schwer zu beschreiben. Klar ist aber: Mir macht die Arbeit trotz einer 60-70-Stunden-Woche unheimlich viel Freude. Gerade kleine Erfolgserlebnisse, wenn ich was für eine Bürgerin oder einen Bürger mit einem konkreten Problem erreichen konnte, tragen mich über die Stunden voller Akten und schwieriger Debatten. Das ist der Grund warum ich in Berlin bin und das ist der Antrieb für meine Arbeit. Die Gefahr, im UFO Bundestag verschluckt zu werden ist groß. Gegen diese Mechanismen anzukämpfen und trotz der Hektik einer Sitzungswoche die wirklich wichtigen Dinge, nämlich den Einsatz für die Menschen im Wahlkreis in den Fokus zu rücken, ist meine Herausforderung.