Übersicht

Kommunalpolitik

Von der Leyen will Platzrandstraße nicht öffnen – Klingbeil äußert Unverständnis

Die SPD in Walsrode, Ahlden/Hodenhagen und Bad Fallingbostel hatte sich vor wenigen Monaten gemeinsam auf das Ziel verständigt die Platzrandstraße entlang der A7 während der anstehenden Bauphase zu öffnen. Hintergrund ist die erwartete Staubelastung durch den Umleitungs- und Umfahrungsverkehr in den Ortschaften rund um die A7. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil unterstützt die Idee.

Klingbeil: Industriegebiet in Bad Fallingbostel kann kommen

Die monatelange Prüfung des Bundesverteidigungsministeriums zur Herauslösung einer Fläche aus dem Truppenübungsplatz Bergen ist abgeschlossen. Die Stadt Bad Fallingbostel und der Landkreis Heidekreis setzen sich dafür ein die Fläche als Industriegebiet zu nutzen. Auch der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil war deswegen mehrfach im Ministerium vorstellig geworden.

Klingbeil: Von der Leyen nach Bad Fallingbostel eingeladen – SPD-Abgeordneter will dass Ministerin vor Ort das Gespräch sucht

"Eine Rückgabe oder Teilrückgabe der Liegenschaft an die BImA zur eigenverantwortlichen, wirtschaftlichen Verwertung und anschließender ziviler Nachnutzung ist weiterhin nicht vorgesehen.“ Diese Antwort erhielt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil jetzt auf mehrere Fragen an die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Klingbeil hatte sich nach zuletzt unklaren Aussagen zur Zukunft des Camp Fallingbostel/Oerbke erneut an die Verteidigungsministerin gewandt.

Klingbeil: Verteidigungsministerium muss Bad Fallingbostel eine Perspektive bieten – SPD-Abgeordneter verärgert über Stillstand auf Briten-Gelände

Lars Klingbeil hat sich verärgert über Signale des Bundesverteidigungsministeriums gezeigt wonach für das ehemalige Gelände der britischen Streitkräfte keine schnellen Lösungen angeboten werden sollen. „Wenn es stimmt, dass zwei Jahre erst einmal gar nichts passieren soll und erst danach Ideen geprüft werden, ist das ein Rückschlag für unsere Region“, sagte Klingbeil, der selbst Mitglied im Verteidigungsausschuss ist und dem bis heute keine offiziellen Informationen vorliegen.

Klingbeil: „Werkstätten nicht zusätzlich belasten“ – Steuererhöhungen bereiten Heide-Werkstätten Sorgen

Eine Veränderung in der Steuerpraxis stellt viele Werkstätten für behinderte Menschen in Niedersachsen vor große Herausforderungen und insbesondere die inklusiven Dienstleistungsbereiche vor große wirtschaftliche Probleme. Das bekräftigte der Geschäftsführer der Heide-Werkstätten Gunther Rath in einem Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil.

SPD in Niedersachsen und Bremen verabschiedeten „Bremer Erklärung“

Klingbeil: Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung noch stärker unterstützen - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den Kommunen übernimmt. Das ist eine Kernforderung der Bremer Erklärung die Klingbeil als Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachen/Bremen vor kurzem mitverabschiedet hat.

Konversion: Klingbeil will mehr zivile Nutzungsmöglichkeiten – Vorstoß nach Treffen mit Thorey und Ostermann

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich nach einem Gespräch mit der Bad Fallingbosteler Bürgermeisterin Karin Thorey und Landrat Manfred Ostermann abermals ans das Bundesverteidigungsministerium gewandt, für eine zivile Nachnutzung der britischen Liegenschaften und Flächen in Oerbke und Bad Fallingbostel zu werben. In einem Schreiben an Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe forderte Klingbeil nun nachdrücklich Lösungen im Sinne der Region ein.

Dethlinger Teich: Ministerium sagt Klingbeil fachliche Unterstützung zu

Das Bundesverteidigungsministerium hat in einem Schreiben an den SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil angeboten die mit den Rüstungsaltlasten im Dethlinger Teich befassten Stellen fachlich zu unterstützen. Man werde sich auch mit einem konkreten Amtshilfeersuchen auseinandersetzen, falls eines gestellt wird. Klingbeil hatte sich zuvor mit mehreren Fragen an Verteidigungsstaatssekretär Grübel gewandt.

„Städte wie Walsrode brauchen Entwicklungsmöglichkeiten“

Spöring und Klingbeil sprechen über Landesraumordnungsprogramm und SüdLink - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil war vor kurzem zum Antrittsbesuch bei der neuen Bürgermeisterin Helma Spöring ins Walsroder Rathaus gekommen. Klingbeil und Spöring, die bereits auf Kreisebene intensiv zusammengearbeitet hatten, sprachen dabei vor allem über die Entwicklungschancen der Stadt Walsrode.

40 Millionen zusätzlich für Flüchtlingsunterbringung – Klingbeil traf Innenminister Pistorius

Die Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern stand im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil in Berlin. Pistorius berichtete darin von den Plänen der Landesregierung die vom Bund zusätzlich bereitgestellten Mittel für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zügig an die Kommunen weiterzugeben.

Landesregierung will Heidekreis bei Aufgaben unterstützen – Klingbeil organisierte Gespräch mit Staatssekretärin Honé

Birgit Honé ist seit der Landtagswahl 2013 Staatssekretärin in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Stephan Weil. Die ehemalige Präsidentin des früheren Regierungsbezirks Lüneburg ist dabei für die Entwicklung der Regionen und Europa zuständig. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil organisierte nun ein Treffen mit Honé, Landrat Manfred Ostermann, der SPD-Kreistagsfraktionen und Kommunalpolitikern aus der Region, um über aktuelle Themen und Herausforderungen im Heidekreis zu beraten.

Klingbeil sprach mit Gesundheitsministerin über Krebsfälle – Untersuchungen sollen ausgeweitet werden

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil traf sich in der vergangenen Woche in Hannover mit der niedersächsischen Gesundheitsministerin Cornelia Rundt, um über die Ergebnisse der Krebs-Untersuchung in der Samtgemeinde Bothel zu beraten. Deutlich wurde im Gespräch an dem auch Vertreter der Fachabteilungen aus dem Sozial- und Umweltministerium teilnahmen, dass das Ministerium die weiteren Schritte zur Klärung offener Fragen eng begleiten wird.

Termine