Übersicht

Kommunalpolitik

Klingbeil und Schmidt: „Bund und Land fördern Hand in Hand: Über eine Million Euro für Bad Fallingbostel, Bispingen, Neuenkirchen und Schneverdingen.“

Heidekreis profitiert von Städtebauförderungsprogramm 2014 der Landesregierung - Kommunen im Heidekreis erhalten über eine Million Euro aus dem Landesprogramm 2014 für den Städtebau - diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach einem Gespräch mit Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt übermitteln.

Klingbeil: Entlastung der Kommunen kommt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat den Beschluss des Bundeskabinetts begrüßt Länder und Kommunen in den Jahren 2015 bis 2017 um jeweils 1 Milliarde Euro zu entlasten. Gleichzeitig soll das Sondervermögen des Bundes zum schnelleren Kita-Ausbau um 550 Millionen Euro aufgestockt werden. 2017 und 2018 soll darüber hinaus die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kinderbetreuung um je 100 Millionen Euro erhöht werden.

SüdLink: Klingbeil bringt Resolution mit auf den Weg

In der Diskussion um den Verlauf der geplanten Stromtrasse SüdLink hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil nun mit anderen Abgeordneten eine parteiübergreifende Resolution auf den Weg gebracht. „Viele Abgeordnete, deren Wahlkreise von der Trasse betroffen sein könnten, haben sich zusammengetan um mit dieser Resolution ein Zeichen zu setzen.

SuedLink: Klingbeil holt Chef der Bundesnetzagentur

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil kommt am 07. Juli der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann in den Heidekreis, um mit Vertretern des Landkreises und der betroffenen Kommunen über die umstrittene Südlink-Trasse zu diskutieren.

Y-Trasse: „Beim Bürgerdialog Maßstäbe setzen“ – Klingbeil diskutierte mit DB-Norddeutschlandchef Bischoping

„Die Erwartungen unserer Region an den Bürgerdialog zur Zukunft der Hafenhinterlandanbindung sind groß. Es wird darum gehen im weiteren Verlauf Maßstäbe für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu setzen.“ Das war die klare Botschaft des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil an den Norddeutschland-Chef der Deutschen Bahn Ulrich Bischoping, der auf Einladung von Klingbeil zu einem Workshop nach Visselhövede gekommen war.

Kommunen brauchen Unterstützung beim Breitband-Ausbau – Klöpper warb bei Klingbeil und Schmidt um Unterstützung

Der Ahldener Samtgemeindebürgermeister Heinz-Günter Klöpper hat bei einem gemeinsamen Termin mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und dem SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt mehr Anstrengungen von Landes- und Bundesebene beim Breitband-Ausbau eingefordert. „Die Ziele sind sehr ambitioniert. Die Erwartungen auch in meiner Samtgemeinde sind groß. Die Kommunen dürfen bei ihren Anstrengungen nicht allein gelassen werden“, machte Klöpper bei dem vor Ort-Termin deutlich.

Große Koalition beendet Einstellungsstopp beim Zivilpersonal

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat erfreut auf die Ankündigung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen reagiert, den über zehnjährigen Einstellungsstopp beim zivilen Personal der Bundeswehr zu beenden. „Die SPD hat immer wieder mit guten Argumenten für Neueinstellungen geworben. Es ist gut, dass Frau von der Leyen hier auch auf diese Linie eingeschwenkt ist“, sagte Klingbeil.

Langfristige Lösung für den Fahrkartenverkauf soll her – Klingbeil, Moog-Steffens und Möhrmann im Gespräch mit der Deutschen Bahn

Die Ankündigung der DB Netz AG, den Fahrkartenverkauf durch die Fahrdienstleiter am Bahnhof einzustellen, hatte zuletzt in Schneverdingen für Diskussionen gesorgt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat dies zum Anlass genommen, kurzfristig Vertreter der Stadt mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Niedersachsen und Bremen, Ulrich Bischoping an einen Tisch zu holen.

Klingbeil: Heidekreis profitiert von Straßenbauprogramm

Der niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies hat in dieser Woche das Jahresbauprogramm 2014 des Landes Niedersachsen bekannt gegeben. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil jetzt erfuhr, wird dadurch auch der Landkreis Heidekreis mit fast 3 Millionen Euro Förderung profitieren.

Klingbeil: „Land nimmt Walsroder Ortschaften in Dorferneuerungsprogramm auf“

Die Rot-Grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr insgesamt 15 neue Dorferneuerungsprojekte in Niedersachsen. Darunter ist auch das geplante Dorferneuerungsprojekt in Walsrode in den Orten Bockhorn, Düshorn und Honerdingen, Krelingen und Westenholz. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil von seinem Landtagskollegen Maximilian Schmidt aus Hannover.

„Kommunen brauchen Klarheit“ – Klingbeil traf Konversionsbeauftragten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich in Hannover mit dem Konversionsbeauftragten der Landesregierung Oberst a.D. Paul Bacher getroffen. Thema im Gespräch war die Unterstützung der Landesregierung für die Konversion der vom Briten-Abzug betroffenen Flächen und Liegenschaften im Heidekreis. Auch der Leiter des Konversionsbüros Jörg Schallhorn war bei dem Termin vor Ort.

Zusätzliche Fördermittel für Heidekreis-Klinikum

Das Heidekreis-Klinikum hat vom niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zusätzliche Fördermittel in Höhe von 150.000 Euro bewilligt bekommen. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus Hannover. Die Mittel sollen zweckgebunden für die Erstanschaffung eines Linksherzkatheter-Messplatzes eingesetzt werden.

Neupack-Passus im Koalitionsvertrag

„Kein Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern als Streikbrecher.“ Dieser Satz steht im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD als wichtiges Ziel für eine geplante Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Er geht maßgeblich zurück auf die Erfahrungen, die die Beschäftigten der Firma Neupack während ihres monatelangen Streiks machen mussten.

Lies ordnet Lärmschutzmessungen an der A1 an

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat jetzt für den Bereich Bassen an der A 1 Lärmmessungen angeordnet. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus Hannover. Die Messungen sollen voraussichtlich im März erfolgen. Klingbeil hatte sich mehrfach mit Anwohner im Bereich der A1 in der Samtgemeinde Sottrum getroffen und die unterschiedlichen Initiativen entlang der A1 zusammengebracht.

Über 300.000 Euro Landesförderung für Unternehmen im Heidekreis

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat in dieser Woche über die Förderung von Unternehmen, Infrastruktur- und Tourismusprojekten im Land Niedersachsen entschieden. Insgesamt werden 79 Projekte im gesamten Land mit mehr als 54 Millionen Euro aus Mitteln des Landes, des Bundes und der EU gefördert. Über 300.000 Euro davon fließen in den Heidekreis. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil vom SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt.

Ministerium sollte an Dorfmark-Petition nicht rütteln

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hatte sich nach Gesprächen mit Betroffenen und der Truppenübungsplatzkommandantur in Dorfmark an Verteidigungsminister Thomas de Maizière gewandt, um verlässliche Hintergründe zur Schießlärmmessungen in Dorfmark zu erfahren. Klingbeil warnte davor die Vereinbarungen, die in Folge der Dorfmark-Petition entstanden sind, aufzuweichen und die Belastung der Bevölkerung durch Schießlärm auszuweiten.

Zweite Chance: Bundesregierung muss für Planungssicherheit sorgen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat die Bundesregierung aufgefordert die Schulen und Kommunen im Heidekreis bei der Fortsetzung des Projekts „Schulverweigerung – die 2. Chance“ nicht im Stich zu lassen. „Es wäre fatal, wenn vor Ort bewährte Projekte zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher, die der Bund jahrelang unterstützt hat, wegbrechen“, machte Klingbeil deutlich.

Klingbeil nimmt sich Zeit für Diskussion in Schülern

Knapp 40 Bürgerinnen und Bürger aus Schülern folgten der Einladung zum Grillfest von Lars Klingbeil und dem SPD-Ratsherren im Stadtrat Schneverdingen Jan-Kosta Recksiek am Sportplatz in Schülern. Recksiek lobte die Arbeit von Lars Klingbeil als Abgeordneter, „der auch zwischen den Wahlen präsent sei und immer ein offenes Ohr für die Bürger habe. Zudem hat er sich für Themen eingesetzt, die die Region betreffen.“ Beispielhaft nannte Recksiek den Einsatz von Klingbeil gegen das Fracking.

Beim Lärmschutz mit einer Stimme sprechen – Klingbeil informierte sich in Sottrum über die Situation an der A1

Der Lärmschutz an der A1 stand im Mittelpunkt eines Termins des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil in Sottrum am vergangenen Montag. Klingbeil informierte sich gemeinsam mit über 20 Anwohnern aus der Samtgemeinde Sottrum, sowie Vertretern von Bürgerinitiativen aus Bassen und Oyten. Auch ein Kamerateam des Fernsehsenders Phoenix begleitete den Termin.

Termine